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Psst! Neues aus der geheimen Sitzung

Posted in Gemeinderatssitzung, Gewerbegebiet, and Glosse

Eine Glosse von Michael Zehetleitner

Psst! Es gibt Neuigkeiten aus dem Waltinger Gemeinderat. Und zwar aus dem geheimen Teil der September-Sitzung. Da wurde beschlossen den Bau des Dorfgemeinschaftshauses an die Firma Margraf-Bau zu vergeben. Woher ich das weiß? Dazu sage ich an dieser Stelle lieber nichts. Denn Bürgermeister Schermer hat diesen Beschluss bislang nicht öffentlich gemacht. Öffentlich bekannt ist nur, dass die Gemeinde Anfang August 6 Firmen aus dem näheren Umkreis bitten wollte, ein Angebot für die Rohbauarbeiten abzugeben. In gleicher Sitzung versicherte Schermer auch: „Wir wären die ersten, die alles öffentlich machen, wenn es rechtlich möglich wäre“. Was kann also passiert sein:

  1. Es muss noch geheim bleiben, dass das Dorfgemeinschaftshaus gebaut wird.
  2. Die Vergabe wurde noch nicht beschlossen und irgendeine Firma baut einfach mal drauf los.
  3. Der Bau des Dorfgemeinschaftshauses hat noch nicht begonnen und wird nicht durch die Firma Margraf durchgeführt.

By Michael Zehetleitner – Own work, CC BY 4.0

Selbst, wenn Sie gerade mit einem Gemeinderat Ihres Vertrauens am westlichen Ortsausgang von Rapperszell stehen sollten, wäre es vielleicht besser den Beschluss zur Bauvergabe nicht anzusprechen. Dem Gemeinderat könnten nämlich „ernsthafte juristische Konsequenzen“ wegen Plauderei drohen, wie Schermer letzthin erinnerte.

Stünden Sie dagegen in Hitzhofen, würde der Gemeinderat Ihnen erklären, dass dort Beschlüsse zu Vergaben sogar in öffentlicher Sitzung gefällt werden. Sowohl Firma als auch Angebotspreis lassen sich dann in den Niederschriften im Internet finden. Vielleicht müsste die Kommunalaufsicht der Gemeinde Walting (im Landratsamt Eichstätt) einmal mit der Kommunalaufsicht der Gemeinde Hitzhofen (im Landratsamt Eichstätt) sprechen, was geheim sein muss und was nicht.