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Einmischen. Mitentscheiden.

Posted in Transparenz

So heißt ein Heft der Bundeszentrale für politische Bildung über das Mitmachen in der Demokratie. Es beschreibt in einfacher Sprache, wie sich Bürger politisch beteiligen, auch nachdem sie ihre Vertreter gewählt haben.

Recht auf Einmischung

„In Deutschland haben also auch Sie das Recht, über Dinge mitzuentscheiden, die alle etwas angehen.“

„Wenn Sie ihr Recht nutzen, zeigen Sie was Sie wollen und was Ihnen wichtig ist.“

Sich einmischen heißt also, seine Meinung zu sagen. Wie sollen unsere politischen Vertreter sonst auch wissen, was ihren Bürgern wichtig ist.

Jenseits von Wahlen und Abstimmungen

Politische Teilhabe in einer Demokratie beschränkt sich aber nicht nur auf Wahlen. In der Broschüre heißt es dazu:

„Sie haben viele Möglichkeiten, sich einzumischen: Sie können im Internet einen Kommentar schreiben; Sie können in einem Verein mitmachen; Oder Sie können demonstrieren.“

Politik machen heißt nicht nur, dass gewählte Volksvertreter Gesetze oder Verordnungen für die Gemeinschaft erlassen.

Immer

„wenn Menschen miteinander reden und entscheiden, machen Sie Politik“

Informationsvorsprung

Häufig haben Politiker wie z.B. Gemeinderäte ihren Bürgern gegenüber einen Informationsvorsprung. Damit Bürger aber mitreden können, müssen Sie wissen was ansteht. Deshalb ist Transparenz so wichtig.

Demokratie braucht Einmischung

„In einer Diktatur können die Herrschenden sagen: ‚Wir entscheiden! Die Bürger müssen machen, was wir wollen.'“

Daran muss ich immer denken, wenn es heißt, die Bürger gehe es vieles nichts an, was Gemeinderäte machen.

„In einer Demokratie wie in Deutschland heißt es aber: ‚Mischen Sie sich ein. Politik geht Sie etwas an! Ihre Meinung ist wichtig.'“

 

Einmischung und Streit

„Manchmal gibt es auch Streit. Es ist nicht immer leicht, sich zu einigen. Auch das gehört zu Demokratie.“

 

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