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Bedauerliche Formalie oder schwerer Patzer?

Posted in Eichstätter Kurier, and Niederschriften

„Verwirrung um ein Protokoll“ heißt es treffend im Eichstätter Kurier. Vor Weihnachten fand eine Gemeinderatssitzung statt, auf welcher unser Bürgerbegehren für zulässig erklärt wurde. Seit diesem Zeitpunkt gilt für die Gemeinde eine Sperrfrist für das Gewerbegebiet Rapperszell. Die Gemeinde darf seitdem keine Entscheidungen mehr treffen, die dem Begehren entgegenstehen (Gemeindeordnung Bayern). In der gleichen Sitzung wurde ein Ratsbegehren beschlossen, ein zweiter Bürgerentscheid, mit dem Ziel, das Gewerbegebiet umzusetzen – und zwar mit einer geänderten Planung.

Wann wurde die Öffentlichkeit denn von dieser Neuplanung informiert? Genau darum geht es bei der Niederschriftenaffaire.

Herr Schermer behauptet wiederholt (zuletzt am 18.2.17 im Eichstätter Kurier), die Veröffentlichung hätte in der Gemeinderatsitzung vom 20.12.16, also vor der Sperrfriststattgefunden. So steht es auch in der nicht-originalen Protokoll-Version. Die Original-Urkunde der Niederschrift, die von den Gemeinderäten unterschrieben wurde, fehlt dieser besagte Passus. Demnach wurde die geänderte Planung zum Gewerbegebiet in der Gemeinderatssitzung vom 17.1.17, also während der Sperrfrist veröffentlicht. So wurde über die Neuplanung im Eichstätter Kurier auch erst Ende Januar 2017 berichtet. Eine Vielzahl von Zuhörern, die in den beiden relevanten Gemeinderatssitzungen als Zuhörer anwesend waren, bezeugen auch, dass die Planung erst im Januar veröffentlicht wurde.

Wenn dieser Passus und somit der Zeitpunkt der Veröffentlichung so eine Lappalie ist: warum war dann ein Geheimtreffen des Gemeinderats notwendig? Warum soll die Niederschrift in der nächsten Gemeinderatssitzung dann geändert werden? Warum versucht Herr Schermer überall zu erzählen, die Neuplanung sei bereits im Dezember veröffentlicht worden? Vielleicht verbirgt sich hier ja doch ein schwerer Patzer.